Urheberrecht im Internet nach deutschem Recht

Urheberrecht im Internet

nach deutschem Recht

Schwerpunktthema von Elisabeth Pfattner

Klasse 5A HOB Brixen

Schuljahr 2012/2013

Inhaltsverzeichnis

1. Definition Urheberrecht

1.1 Urheber und Werk

1.2 Nutzungsrechte

1.2.1 Beispiel in der Musikbranche

1.3 Zitieren

 

2. Internationales Urheberrecht

2.1 Europäische Richtlinien

2.2 WIPO-Verträge und TRIPS-Abkommen

 

3. Unentgeltliche Angebote im Internet

3.1 Open Source

 

4. Urheberrecht in sozialen Netzwerken

 

5. Filme/Musik zur persönlichen Unterhaltung nutzen

5.1 Tauschbörsen/Filesharing

5.2 Sharehoster/Filehoster

5.3 Dateien individuell tauschen

5.4 Streaming

 

6. Fall kino.to

 

7. Fazit

 

 

Quellenverzeichnis

1. Definition Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt die persönlichen geistigen Schöpfungen, diese umfassen Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Auch Computerprogramme und Inhalte, die über das Internet verbreitet werden (z. B. Blogs, Fotos, Videos) gehören dazu. Diese Leistungen der Kreativschaffenden werden inhaltlich und formell geschützt. Das Urheberrecht kann gegenüber jedermann geltend gemacht werden. Es wird durch das Urheberrechtsgesetz geregelt und wird in Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte und sonstige Rechte eingeteilt.

Das Urheberrecht entsteht bei der Schöpfung, d. h. bei Entstehung des Werkes und gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Dieser hat das ausschließliche Recht, zu entscheiden, ob und wie seine Leistung genutzt wird, außerdem ist er bei jeder finanziellen Nutzung seines Werkes mitzuberücksichtigen. Neben dieser wirtschaftlichen Komponente hat der Werkschöpfer das Recht bei der Verwertung als Autor, Filmemacher, Komponist usw. genannt zu werden.

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht kann es neben Schadensersatzansprüche auch zu strafrechtlicher Verfolgung kommen. Ausnahmen bilden jene Nutzungen, die unter so genannte Schrankenbestimmungen fallen (z. B. Aufnahme von Fernsehsendungen, CDs brennen, Zitate).

 

1.1 Urheber und Werk

Urheber ist jeder, der ein Werk schafft, jedoch muss dieser eine natürliche Person sein, d. h. keine Körperschaft kann Träger des Urheberrechts sein.

Ein Werk muss, damit es urheberrechtlich geschützt ist, persönlich geschaffen und von einer bestimmten Schöpfungshöhe sein sowie vom Allgemeinen unterscheidbar sein, es muss also Individualität zum Ausdruck bringen.

Dies bedeutet, dass ein einfaches Twitter-Posting nicht urheberrechtlich geschützt ist. Ein solch einfacher und banaler Text besitzt nicht die nötige Schöpfungshöhe. Anders ist es bei Fotos: Auch ein noch so banales Bild ist als Lichtbildwerk geschützt.

1.2 Nutzungsrechte

Das Urheberrecht ist weder übertragbar noch verzichtbar. Jedoch kann der Schöpfer zur Veröffentlichung seines Werkes Nutzungsrechte – dies sind begrenzte Rechte am eigenen Werk – an Werkverwerter (z. B. Plattenfirmen in der Musikbranche) weitergeben. Trotzdem bleibt das Urheberrecht immer beim Urheber, weshalb er auch als Schöpfer genannt werden muss.

1.2.1 Beispiel in der Musikbranche

Die Verwertungsgesellschaft GEMA ist in einem Rechtsstreit mit der Internet-Plattform Youtube verwickelt, da die dort veröffentlichten Lieder oft von Nutzern ins Netz gestellt werden, die gar keine Rechte daran besitzen. GEMA verlangt vom Konzern eine Mindestvergütung von 0,375 Cent pro Song, der auf Youtube angesehen wird. Das zum Google-Konzern gehörende Unternehmen willigte nicht ein, da es auf einen Pauschalbetrag als Vergütung für die Künstler beharrt. GEMA hat nach monatelangen Verhandlungen die Beratungen abgebrochen und das Marken- und Patentamt eingeschalten. Bis dahin darf Youtube Songs, an denen die GEMA Nutzungsrechte hat, in Deutschland nicht zur Verfügung stellen.


1.3 Zitieren

Zitate sind erlaubt, nicht jedoch das komplette Kopieren als Zitat, nur z. B. im Rahmen von wissenschaftlichen Arbeiten, nicht jedoch im Internet. Textauszüge können im Allgemeinen problemlos zitiert werden, auch wenn alleinstehende Zitate ohne Bezug nicht unter das Zitatrecht fallen. Bildzitate waren bisher nicht erlaubt, auch kein Bildausschnitt. Inzwischen darf ein Bild mit Quellenangabe und ohne Bearbeitung zitiert werden.

2. Internationales Urheberrecht

Das Urheberrecht ist von jeher eine internationale Rechtsmaterie, durch die vereinfachte Weitergabe von immateriellen Gütern mittels des Internets ist dies noch verstärkt worden.

In den vergangenen Jahren haben verschiedene Organisationen Grundlagen für eine internationale Angleichung des Urheberrechts geschaffen. Trotzdem ist es schwierig, das Urheberrecht so zu gestalten, dass es den verschiedenen Anschauungen der Staaten entspricht, somit ist eine vollkommene Internationalisierung im Moment unrealistisch.

2.1 Europäische Richtlinien

Auf europäischer Ebene hat die EU seit 1991 acht EU-Richtlinien im Bereich des Urheberrechts erlassen. Viele Punkte darin sind jedoch fakultativ und somit für die nationalen Gesetze der Mitgliedstaaten nicht bindend.

2.2 WIPO-Verträge und TRIPS-Abkommen

International hat die WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) zwei wichtige Verträge erlassen, die die Angleichung des Urheberrechts an digitale Medien zum Ziel haben.

Sie sind eine Ergänzung für die Berner Übereinkunft, die die erste gegenseitige Anerkennung des Urheberrechts zwischen souveränen Staaten darstellt.

Weiters werden von der TRIPS, einer von der WTO (Welthandelsorganisation) überwachten Vereinbarung, international bindende Mindeststandards des Urheberrechts vorgeschrieben, dazu gehört u. a. eine Schutzfrist von mindestens 50 Jahren nach Tod des Urhebers.

Die Folgen davon, dass die Staaten innerhalb ihrer Grenzen eigenen Urheberrechtsregelungen aufstellen können, zeigen sich immer mehr im Internet. Beispielsweise stehen viele Server mit raubkopierten Filmen auf den Südseeinseln, ein Gebiet wo den US-amerikanischen Filmproduzenten keine Urheberrechte gewährt werden.

3. Unentgeltliche Angebote im Internet

Bei den im Internet veröffentlichten Fotos, Blogeinträgen, Videokommentaren, Kochrezepten usw. stellt sich immer wieder die Frage, ob und in welchem Ausmaß ein Internetnutzer diese Informationen verwenden und auch weitergeben darf. Solche Inhalte sind auf jeden Fall urheberrechtlich geschützte Werke, wie das entsprechende Werk von anderen verwendet werden darf, ist in gewissen Fällen durch Lizenzverträge geregelt. Falls es keine solche Lizenzbestimmung gibt, kann dies zu unklaren Situationen führen. Grundsätzlich gilt dann, dass der urheberrechtlich geschützte Inhalt für den persönlichen privaten Gebrauch verwendet werden darf. Damit ist eine nicht kommerzielle Werkverwendung nur für den Eigengebrauch und ohne jegliche Weitergabe gemeint.

Einen weiteren fraglichen Aspekt bei unentgeltlichen Angeboten im Internet stellt die Haftung des Urhebers dar. Was wäre, wenn in einem Forum ein Nutzer ein bestimmtes Medikament empfiehlt, das eine allergische Reaktion bei einem anderen Nutzer hervorruft? Dabei kann in vielen Fällen der geteilte Inhalt als eine Art Schenkung angesehen werden. Der Werkschöpfer haftet also für die Qualität seiner Information nur bei einem Schaden, der aus einer grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Handlung entsteht. Bei Verletzung von Rechtsnormen muss sich der Urheber aber trotzdem vor dem Gesetz verantworten, beispielsweise wenn er selbst das Urheberrecht verletzt.

3.1 Open Source

Bei der Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet verwenden immer mehr Urheber sogenannte Open-Source-Lizenzen. Diese freien Lizenzen erlauben dem Nutzer die damit geschützten Werke zu kopieren, weiterzugeben oder ins Netz zu stellen. Die Open-Source-Lizenz ist aber ein Vertrag, der nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten mit sich bringt. Denn der Urheber verzichtet nicht auf seine Rechte, sondern erlaubt die Nutzung unter bestimmten Bedingungen, z. B. darf niemand behaupten der Autor zu sein, wenn er das Werk nur kopiert hat.

Beispielsweise werden freie Lizenzen bei Projekten wie dem Betriebssystem Linux oder der Online-Enzyklopädie Wikipedia umgesetzt.


4. Urheberrecht in sozialen Netzwerken

In sozialen Netzwerken wie Facebook werden Beiträge kommentiert, neue Fotos hochgeladen oder Links geteilt. Bei all diesen Aktivitäten spielt auch das Urheberrecht eine Rolle.

So darf ein Nutzer nur Informationen von anderen posten, wenn er deren Zustimmung hat, dies gilt auch für Fotos. Zwar wird nicht immer um Erlaubnis gebeten, solange die betroffene Person nichts gegen die Veröffentlichung des Bildes hat, ist dies kein Problem. Falls doch, muss das Foto sofort rausgenommen werden. Anders ist die Situation bei Links: Ein solcher gilt als Verweis, was legal ist.

Bei fremden Fotos sollte man sich in Acht nehmen, da diese z. B. bei Verwendung als Profilbild für alle sichtbar sind und somit als ein öffentliches Zugänglichmachen gelten, das auch zu einer Abmahnung führen kann. Die Verwendung einer bekannten Comicfigur als Profilbild wäre da schon genug.

Vorsicht gilt auch bei der Veröffentlichung der eigenen Fotos: Sobald diese im sozialen Netzwerk hochgeladen worden sind, bekommt der Anbieter ein umfassendes Nutzungsrecht an den Bildern und kann sie verwenden, wie er will. Dieses Recht erhält er bereits bei der Registrierung, da es in den Nutzungsbedingungen enthalten ist.

5. Filme/Musik zur persönlichen Unterhaltung nutzen

Im World Wide Web gibt es viele verschiedene Möglichkeiten, Inhalte zu teilen, sie herunterzuladen oder anderen zur Verfügung zu stellen. Nicht bei all diesen Möglichkeiten ist die Frage: “Legal oder illegal?” einfach zu beantworten. Um die rechtliche Situation zu klären, müssen viele Faktoren beachtet werden.

Im Wesentlichen unterscheidet man bei der Weitergabe von Dateien mittels Internet zwischen Tauschbörsen (Filesharing-Systemen), Sharehostern (One-Klick-Hostern, Filehostern), Streaming-Plattformen und der individuellen Weitergabe von Dateien. Vor allem die beiden ersten sind dabei recht ähnlich aufgebaut. Der Unterschied besteht darin, dass bei Tauschbörsen die Dateien über ein Computerprogramm anderen Nutzern zugänglich gemacht werden und bei Sharehostern die Dateien auf einen Server des Dienstanbieters hochgeladen werden, also direkt im Internet über einen Link aufgerufen werden können. Beim Streaming von Dateien entsteht zwar keine dauerhafte Kopie auf dem Rechner, jedoch wird in Zwischenspeichern vorübergehend eine Kopie erstellt. Wenn man eine Musikdatei über ein E-Mail an einen Freund verschickt, gilt dies nicht als öffentliches Zugänglichmachen eines Werkes, sondern als individuelle Kommunikation, da man es an eine einzelne Person richtet. In diesem Fall greift die Privatkopieschranke.

5.1 Tauschbörsen/Filesharing

Filesharing dient dazu, Dateien zu teilen. Dies geschieht folgendermaßen: Mithilfe eines eigenen Programms werden Ordner auf der Festplatte freigegeben und anderen Nutzern der Tauschbörse online zur Verfügung gestellt. Filesharing-Systeme sind der Hauptgrund dafür, dass die Musikbranche Umsatzbußen verzeichnet, da über diese Programme sehr oft Inhalte weitergegeben werden, an denen die Nutzer gar keine Rechte haben, wie z. B. Musikstücke. Dabei kommt es oft zu Abmahnungen und Geldbußen.

Wenn ein Mitglied einer Tauschbörse dort etwas downloadet, ist es nur dann legal, wenn er/sie es ausschließlich für sich nutzt (Privatkopieschranke) und wenn die Quelle als legal erkennbar ist. Denn falls es sich bei der Datei um einen neuen Kinofilm handelt, hat diese ganz bestimmt einen illegalen Ursprung. In diesem Fall ist auch der Download nicht rechtens. Die Situation beim Upload von Dateien unterscheidet sich dadurch, dass ein rechtlich, geschütztes Werk anderen Nutzern nicht zum Herunterladen angeboten werden darf (öffentliche Zugänglichmachung). Nur wenn es sich um ein eigenes Werk handelt, darf dies auf den Server geladen werden. Grundsätzlich ist das Uploaden viel gefährlicher, da es von Urhebern systematisch kontrolliert wird. Die Nutzer sind auch gar nicht so anonym, wie sie vielleicht annehmen, da die IP-Adresse des Computers gespeichert wird.

Vorsicht gilt auch deshalb, da viele Tauschbörsen so programmiert sind, dass während des Herunterladens auch gleichzeitig eine Datei aus dem eigenen Ordner hochgeladen wird, was wiederum (bei fremden Inhalten) illegal ist.

5.2 Sharehoster/Filehoster

Beim Sharehoster können Nutzer auf den Server des Dienstanbieters zugreifen, um dort Dateien mit anderen zu tauschen. Vielfach sind diese Dienste kostenpflichtig. “Premium-Kunden”, also solche, die bezahlen, haben Vorteile gegenüber den “normalen Kunden”, die längere Wartezeiten, langsamere Download-Geschwindigkeit usw. in Kauf nehmen müssen. Beim Download ist die rechtliche Lage dieselbe wie bei Tauschbörsen. Das Uploaden von urheberrechtlich geschützten Dateien auf die virtuelle Festplatte ist rechtlich nur dann in Ordnung, wenn die Inhalte nur Freunden zugänglich gemacht werden und nicht allen Nutzern. Jedoch bekommt die raufgeladene Datei eine Internetadresse (URL), die dann im Netz leicht verbreitet werden kann. Die rechtliche Verfolgung ist bei Filehostern um einiges schwieriger, da die IP-Adresse nicht automatisch abgespeichert wird.

 

 

5.3 Dateien individuell tauschen

Geschützte Werke wie Lieder oder Bilder zu rein privaten Zwecken an bestimmte Personen weiterzugeben, wie z. B. über E-Mail zu verschicken, ist generell zulässig. Wichtig ist, dass sich die Verbreitung nicht an die Öffentlichkeit richtet, dann wird sie behandelt, wie wenn per USB-Stick eine Datei weitergegeben wird. Ob nun dieses Versenden online oder offline geschieht, wird gesetzlich identisch angesehen. Dasselbe gilt auch für die Verbreitung von Daten über Bluetooth.

5.4 Streaming

Unterschieden werden muss zwischen legalen Videoportalen (z. B. Youtube) und illegalen Streaming-Plattformen. Ein Video auf Youtube ansehen ist erlaubt, jedenfalls bei privaten Aufnahmen, z. B. von den Kindern oder Haustieren. Videos hochzuladen, in denen Musik gespielt wird, an der man keine Rechte hat oder Fernsehaufnahmen ins Netz zu stellen, entspricht jedoch einer Urheberrechtsverletzung. Kann aber auch derjenige, der sich solche Videos ansieht, bestraft werden? Es kommt hierbei darauf an, wie die Gesetzeslage ausgelegt wird. Einerseits entspricht das Streaming nicht einer Kopie, trotzdem werden – rein technisch gesehen – kurzzeitig Dateien in Zwischenspeichern abgespeichert, was wiederum eine Vervielfältigung darstellt. Wenn das Video jedoch nur privat angesehen wird, greift auch hier wieder die Privatkopieschranke. Legale Videoportale zu nutzen, ist also relativ unbedenklich, auch wenn die Rechtslage nicht eindeutig ist. Doch über viele der Streaming-Angebote im Internet werden urheberrechtlich geschützte Daten hochgeladen. Im folgenden Beispiel soll dies erläutert werden.

6. Fall kino.to

Das Internetportal kino.to, das 2011 geschlossen wurde, war ein illegales Filmportal, wo Links zu Filmen und Fernsehserien angeboten wurden. Der Gründer dieses Online-Unternehmens Dirk B. hat mit der Seite allein durch Werbung und Provisionen – das Anbieten der Filmstreams war gratis – über sechs Millionen Euro verdient. 2012 wurde er zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Im Urteil hieß es, dass es ihm nicht um die Freiheit im Internet sondern nur um den persönlichen Profit ging. Neben kino.to betrieb Dirk B. mit seinen Mitarbeitern noch Filehoster, auf denen die Filme abgespeichert wurden. Sie bauten sich ein lukratives und organisiertes illegales Geschäft auf.

Hunderttausende Nutzer benutzen das Streamingportal seit 2008, um kostenlos an ihre Lieblingsserien oder –filme zu kommen. Nach der Schließung von kino.to tauchten ähnliche Seiten auf, z. B. kinox.to und movie2k.to. Viele solcher Internetadressen haben ihre Server in Russland oder auf den Südseeinseln, wo es schwierig ist, sie aufzugreifen.

Trotz des Urteils wird es weiterhin solche Angebote im Internet geben und auch die Nutzer werden nicht davon abgeschreckt, solange sie selbst nicht bestraft werden.

7. Fazit

Das Internet schafft viele neue Möglichkeiten, Gesetze zu brechen. Durch die oft nicht eindeutige rechtliche Situation wird dies noch vereinfacht, da es viele Schutzlücken gibt und Server einfach ins Ausland verlegt werden können, wo es schwieriger ist, Nachforschungen anzustellen. Trotzdem ist es so, dass im Internet alles genau verfolgt werden kann. Die Internetseiten, die man besucht, werden abgespeichert und jemanden aufzufinden ist auch einfacher. Von dieser Seite aus betrachtet, wird die gesetzliche Kontrolle also eher erleichtert. Wenn z. B. eine DVD in einer Onlinebibliothek ausgeliehen wird, ist manchmal schon festgelegt, dass sie nicht an andere weitergegeben werden darf, aber wenn man sich in einer normalen Bibliothek eine solche leiht, ist es einfach, sie zu kopieren und zu verleihen. Im Internet ist eine stärkere Überwachung gegeben. Ob dies in allen Fällen wünschenswert ist, ist fraglich. Das freie Internet sollte trotz allem bestehen bleiben.

Die Urheberrechtsverletzungen, wie z. B. das Verwenden von fremden Fotos, werden von den meisten nicht wahrgenommen, da es ja “normal” ist. Und auch das Downloaden von Musik ist heute so verbreitet, dass kaum jemand mehr eine CD im Geschäft kauft. Warum sollte man für etwas Geld ausgeben, wenn man es auch gratis bekommen kann? Nur gilt eben: Nicht alles was möglich ist, darf auch gemacht werden!

Quellenverzeichnis

Literatur:

  • DJODJEVIC, Valie u. a. (Hg.): Urheberrecht im Alltag. Kopieren, bearbeiten, selber machen. Bonn 2008
  • DJODJEVIC, Valie: Mein digitales Leben. Rechtliches kurz erklärt. Projekt iRights.info. 2013
  • KREUTZER, Till u. a. (Hg.): Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt. Downloaden, tauschen, online stellen – Urheberrecht im Alltag. Zusatzmodul zu Knowhow für junge User. Materialien für den Unterricht. Herausgeber: EU-Initiative “klicksafe”. 2011
  • SURY, Ursula: Unentgeltliche Angebote im Internet. Nutzungsmöglichkeiten durch Kunden und Haftung für deren Qualität durch Anbieter. “Informatik Spektrum” vom 17. Oktober 2005

Internet:

  • www.drweb.de/magazin/nichts-fuer-freibeuter-urheberrecht-im-internet/

  • www1.wdr.de/themen/archiv/sp_urheberrecht/urheberrechtlinks100.html
  • www.sueddeutsche.de/digital/prozess-gegen-kinoto-wo-die-freiheit-im-internet-endet-1.1382906
  • http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/die-geschichte-von-kino-to-wer-mit-den-raubkopien-verdiente-a-838816.htmll

 

Bilder:

  • Deckblatt: http://www.parchent.de/wp-content/uploads/2011/09/Fotolia_13713592_M.jpg
  • Abb. 1: http://www.netzdurchblick.de/gema.html
  • Abb. 2: http://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons
  • Abb. 3: http://scr3.golem.de/?d=1106/kino-to-offline&a=84072&s=2
Vielen Dank fürs Weiterempfehlen!

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